10. April 2020 OliverBienkowski

Bürgerbegehren zur Rettung der Loreley Klinik durch Vollmacht

Es folgt ein Musterbeispiel der Bekämpfung von direkter Demokratie durch Bürgerentscheid. Anstatt unser Betreiberkonzept zu prüfen hetzen die Politiker auf allen Kanälen gegen unser Bürgerbegehren, das zeigt uns wir sind auf dem richtigen Weg. Solange kein Verwaltungsgericht entscheidet ist unser Bürgerbegehren nach §17 Gemeindeordnung nicht unzulässig. Heute wird sogar das Amtsblatt missbraucht für Stimmungsmache. Wir fordern jetzt eine Gegendarstellung.

Die Politiker die das Loreley Krankenhaus schließen wollen, arbeiten mit Diffamierungsmethoden die sonst nur in totalitären Staaten genutzt werden. Der Städte und Gemeindebund erhebt sich zum Gericht und deren Meinung wird den Bürgern wie ein Urteil eines Verwaltungsgerichts präsentiert. Einige Bürger haben auf den Demonstrationen der alten Bürgerinitiative “Für den Erhalt der Loreley Kliniken” zu Spenden aufgerufen, einzelne Firmen haben über 10.000€ an den Krankenhaus Förderverein gespendet. Wir haben 0€ an Spenden erhalten und unser Bürgerbegehren wird kritisiert weil wir nach den Empfehlungen von Mehr Demokratie e. V. unsere Spendenkontonummer auf das Blatt geschrieben haben.

Die letzte Chance zur Rettung der Loreley-Klinik ist jeweils ein Bürgerbegehren in den 3 Gesellschafter Städten. Unterschreiben kann jeder der seinen Erstwohnsitz in der jeweiligen Stadt hat und über 18 Jahre alt ist. Bitte verteilt die Unterlagen großflächig in eurem Umfeld.
Scrollt runter um zwischen Oberwesel,St.Goar & der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein zu wählen.

Mit dem neuen Betreiberkonzept der PixelHELPER Foundation führen wir die Loreley-Kliniken in eine gesicherte Zukunft!

Bürgerbegehren für die Stadt Oberwesel

Klickt auf das Bild zum Download der Unterschriftenvorlage. Diese sollte immer gemeinsam mit dem Betreiberkonzept verteilt werden.

Bürgerbegehren für die Stadt Sankt Goar

Klickt auf das Bild zum Download der Unterschriftenvorlage. Diese sollte immer gemeinsam mit dem Betreiberkonzept verteilt werden.

Bürgerbegehren für die Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein

Klickt auf das Bild zum Download der Unterschriftenvorlage. Diese sollte immer gemeinsam mit dem Betreiberkonzept verteilt werden.
Loreley Kliniken retten. Die PixelHELPER Foundation gemeinnützige GmbH will das Krankenhaus übernehmen und als 1 Haus Lösung weiterbetreiben. Lichtprojektion auf das Gesundheitsministerium in Berlin

Aktuelle Situation 20.04.2020 21:15

Im aktuellen Kompass April 2020 der CDU Oberwesel wird etwas falsches behauptet, nämlich das die Klinik gemeinnützig wäre.
Die Krankenhaus GmbH St. Goar-Oberwesel, ist wie der Name schon sagt eine GmbH und keine gemeinnützige GmbH. Sie ist lediglich von einigen Abgaben befreit aber nicht gemeinnützig. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Befreiung von der Gewerbesteuer, der
Umsatzsteuer und der Grundsteuer allen Krankenhäusern gewährt wird, die die Voraussetzungen des § 67 AO erfüllen. Dies ist unabhängig davon, ob das Krankenhaus gemeinnützig ist. Eine Befreiung von der Körperschaftsteuer wird dagegen nur Krankenhäusern gewährt, die gemeinnützig im Sinne der §§ 51-68 AO sind. Momentan ist es eine GmbH inklusive aller Möglichkeiten Gelder abzuziehen. Abteilungen wurden geschlossen, Krankenhaustechnik in andere Krankenhäuser umgeleitet. Eine Umwandlung in eine gemeinnützige GmbH ist zu erreichen. Helft mit beim Bürgerbegehren zum gemeinnützigen weiter Betrieb der Kliniken auf facebook.com/loreley-klinik mit einer gemeinnützigen GmbH sind viel mehr Fördermittel erhältlich als mit der GmbH Struktur, keine Gewinne können mehr abfließen, sondern müssen den gemeinnützigen Zwecken des neuen gemeinnützigen Krankenhauses zugeführt werden. Das wäre in unserem Fall die Klinik selber, dem Seniorenzentrum und der neuen Werkstatt für behinderte Menschen im alten Standort in Sankt Goar. Für mehr Informationen scrollen Sie einfach auf dieser Seite herunter.

Aktuelle Situation 19.04.2020 13:00 Uhr

Wir starten drei Bürgerbegehren in den Städten der Gesellschafter, um zu erreichen das eine neue “außerordentliche Gesellschafterversammlung die Marienhaus Holding GmbH auffordert Ihre 55% Anteile am Krankenhaus an die PixelHELPER Foundation gemeinnützige GmbH zu übertragen, genauso wie Sie es dem Roten Kreuz angeboten hatten.

Das Krankenhaus soll darüber hinaus in eine gemeinnützige Gesellschaft umwandelt werden um in Zukunft alle Gewinne in der Gesellschaft zu belassen und keine Ausschüttungen an Gesellschafter zu ermöglichen. Dazu müssen wir ca. 300 Unterschriften von Wahlberechtigen pro Gesellschafter Standort sammeln, wenn die jeweilige Stadtverwaltung dem Bürgerbegehren nicht zustimmt, kommt es zum Bürgerentscheid.

Die PixelHELPER Foundation gemeinnützige GmbH entwickelte ein Konzept und Angebot für den Erhalt und die Fortführung der Klinik in Oberwesel. Am Standort Sankt Goar sollen Angebote mit einem besonderen Fokus auf Inklusion entstehen. Das beinhaltet neue Wohnformen für 8-16 Personen, sowie eine angegliederte Werkstatt für Menschen mit Behinderung.


Das Krankenhaus in Oberwesel sollte ebenso alle benötigten Fachabteilungen wie Intensivstation reaktivieren, um als vollwertiges Krankenhaus zu operieren.


In Zusammenarbeit und Kooperation mit der Universität Marburg und naheliegenden Medizintechnikunternehmen soll die Behindertenwerkstatt relevante und zertifizierte medizinische Bauelemente aus Holz fertigen, die für den Export nach Afrika benutzt werden sollen.


Allein für den Aufbau einer neuen Behindertenwerkstatt inkl. barrierefreies Wohnen, sollen Fördermittel von bis zu 600.000 EUR bei Aktion Mensch beantragt werden.


Die PixelHELPER Foundation möchte eindrucksvoll demonstrieren, wie den Anforderungen einer alternden Gesellschaft modern und zukunftsorientiert auf dem Land begegnet werden kann.
Um die finanzielle Absicherung zu gewährleisten wird sich die PixelHELPER Foundation darauf konzentrieren neue Profitfelder zu erschließen, um die Fortführung als gemeinnütziges Krankenhaus zu gewährleisten, auch rechnen wir mit den Fördermitteln über 22 Millionen Euro aus dem Krankenhaus Struktur-Fond um die Klinik weiter zu betreiben und auszubauen.


Hier kann die Pixelhelper Foundation, über Ihre Unterstützer, auf ein namenhaftes Netzwerk in der deutschen Gesundheitspolitik zurückreifen.


Da eine gemeinnützige GmbH keine eigenen Profitinteressen verfolgt, keine Gewinnausschüttungen an Gesellschafter vorgenommen werden, investieren wir jeglichen Überschuss in die Klinik und die Behindertenwerkstatt.


Im Fokus eines gemeinnützigen Krankenhauses steht stets das Gemeinwohl – gleichbedeutend mit dem Wohl des einzelnen Patienten. Der Begriff „gemeinnützig“ ist steuerrechtlich relevant, denn nur die in Absatz 52 der Abgabenordnung aufgezählten, der Allgemeinheit dienenden Tätigkeiten gelten als gemeinnützig im steuerrechtlichen Sinn – es geht hier beispielsweise um die Förderung im Gesundheitswesen Die gemeinnützige GmbH (gGmbH) ist von der Körperschaftssteuer befreit. Im Gegenzug ist die gGmbH verpflichtet, die erwirtschafteten Mittel nur für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.

Wir wollen also eine gemeinnützige Fachklinik werden – und danach handeln. Das ermöglicht uns eine Flexibilität, die wiederum den Patienten zugutekommt. Denn wir arbeiten dann nicht nur fachlich höchst kompetent unter Einhaltung modernster Standards, sondern auch nach humanen, qualitativen und wirtschaftlichen Grundsätzen – dazu gehört, dass wir unsere gesamten finanziellen und personellen Ressourcen zum Wohle unserer Patienten gezielt einsetzen wollen.
Hintergrund: Die PixelHELPER Foundation wurde von mehreren Freimaurern und dem Lichtkünstler Oliver Bienkowski gegründet. In Hamburg gibt es das Freimaurer Krankenhaus in Rissen, das vom Roten Kreuz betrieben wird, sowie das Freimaurer Altenheim im der Mitte von Hamburg. Das Freimaurer-Krankenhaus in Hamburg öffnete am 3. Oktober 1795 am Dammtorwall seine Pforten als erstes Institut zur Aufnahme kranker Menschen, woran es bis dahin in Hamburg gänzlich fehlte. Es war zunächst als Krankenanstalt für weibliche Dienstboten eingerichtet und wurde einige Jahre später für männliche Dienstboten erweitert.Bei Auflösung der PixelHELPER Foundation geht das Vermögen an das im paritätische Wohlfahrtsverband befindliche Freimaurer Hilfswerk e.V.

Aktuelle Situation 16.04.2020 12:00 Uhr
Wir suchen uns gerade ein Mietobjekt in der Innenstadt von Oberwesel. Den Standort werden wir zur Koordination von 3 Bürgerbegehren nutzen zum Erhalt des Krankenhauses und um Dosenbrot für Flüchtlingslager & Obdachlose zu produzieren. Sobald der Standort gefunden ist können die Unterschriftslisten für alle 3 Städte auf dieser Seite heruntergeladen werden. Nach der Unterschriftensammlung könnt Ihr die Bürgerbegehrenlisten bei uns Vorort abgeben. Das Bürgerbegehren startet vor dem 01.Mai 2020

Aktuelle Situation 14.04.2020 12:00 Uhr
Wir sehen in der nicht Erwähnung unseres Kaufangebotes, durch die Marienhaus Holding, eine klare Täuschung der anderen Gesellschafter. Die PixelHELPER Foundation gemeinnützige GmbH hat einen Verwaltungsrechts Anwalt in Koblenz & den Verein Mehr Demokratie e.V. kontaktiert für die Prüfung eines Bürgerbegehrens um eine “Außerordentliche Gesellschafterversammlung zur Aufhebung des Beschlusses vom 09.04.2020” zu starten. Die Vorlage zum Bürgerbegehren ist fertig, muss rechtlich aber überprüft werden. Das Bürgerbegehren würde die Stadtverwaltung zu einer Entscheidung auf der Außerordentlichen Gesellschafterversammlung verpflichten. Ein Anwalt für Gesellschaftsrecht prüft Wettbewerbs rechtliche schritte. Mit einer Außerordentlichen Gesellschafterversammlung könnten die Anteile an die PixelHELPER Foundation gGmbH abgetreten werden, und der weitere 1 Haus Betrieb in Oberwesel fortgesetzt werden, genauso wie der erhalt des Seniorenzentrums.

Obwohl wir zwei mal per E-Mail unser Übernahmeangebot an den Unternehmenssprecher der Marienhaus Holding übermittelt haben, gab es außer einen telefonischen Rückruf von Heribert Frieling keine Reaktion auf unser Angebot.

Das Loreley Krankenhaus & das Seniorenzentrum ist als öffentliche Einrichtung von wesentlicher Bedeutung für Oberwesel. Bei der letzten Gesellschafterversammlung vom 09.04.2020 hat die Marienhaus GmbH, obwohl ein Übernahmeangebot der PixelHELPER Foundation gemeinnützige GmbH vorliegt, nicht darauf reagiert und alle nachfragen dahingehend verneint das weitere Übernahmeangebote vorliegen. Wir sehen den Straftatbestand der arglistigen Täuschung gegeben. Die Marienhaus verschiebt Inventar in andere Krankenhäuser, und will sich am Ende noch das Seniorenzentrum als Cash Cow sichern. Selbstständige die so etwas in Deutschland tun erfüllen den Tatbestand des Bankkrottdeliktes. Wer Inventar, also Vermögensbestandteile des Krankenhauses, vor einer drohenden Insolvenz verschiebt macht sich strafbar. Das Krankenhaus wurde von der Marienhaus GmbH ausgeschlachtet in Richtung anderer Kliniken wie Bingen.  Wir fordern alle Gesellschafter auf die Marienhaus GmbH aus der Krankenhausgesellschaft St. Goar Oberwesel GmbH heraus zu bitten. Die PixelHELPER Foundation wird als gemeinnützige GmbH keine Ausschüttungen von Gewinnen machen sondern das Seniorenzentrum & Krankenhaus aus gemeinnützigen Motiven in die Zukunft führen.

Spendenquittung werden sofort versendet. Bis 250€ reicht Ihr Überweisungsbeleg als Spendenquittung für das Finanzamt.

Mit einer Lichtprojektion an das Bundesministerium für Gesundheitt schaltet sich die PixelHELPER Foundation in die Schließung der Krankenhausgesellschaft St. Goar / Oberwesel ein. Unser Vorschlag: Die gemeinnützige GmbH PixelHELPER Foundation übernimmt die 55% Anteile wenn das Gesundheitsministerium Rheinland Pfalz die 22 Mio. aus dem Krankenhausstrukturfonds, die jetzt schon für Abfindungen vorgesehen sind, für Mitarbeitergehälter, den Weiterbetrieb und Ausbau des Krankenhauses freigibt, damit hätte PixelHELPER noch über 1 Jahr die Chance das Klinikum zu sanieren und alle Mitarbeiter im Krankenhaus Oberwesel zu halten. Das Haus in St. Goar soll genutzt werden um Beatmungsmaschinen für die dritte Welt zu bauen. Die Universität Marburg stellt demnächst simple Beatmungsgeräte Baupläne für Afrika der Öffentlichkeit vor. Durch Holzmaterial und simple Teile aus dem Baumarkt können Beatmungsgeräte auch für die Staaten gebaut werden die momentan kein funktionierendes Krankenhaussystem haben. Weiterhin wird die PixelHELPER Foundation mit einem Aktionsbüro im Krankenhaus St. Goar weitere gemeinnützige Hilfsangebote wie eine Dosenbrot Bäckerei für mehr Nahrungsmittelstabilität aufbauen, ein Lichtkunst Festival organisieren & weitere Schritte unternehmen um die Bürger von St.Goar & Oberwesel zu unterstützen. Die nächste Pandemie kommt, vor dem kalten Krieg gab es in Deutschland über 40 Hilfskrankenhäuser, diese sind im Zuge von Einsparungen geschlossen wurden. In Zeiten einer Pandemie dürfen wir nicht noch mehr Krankenhäuser schließen. Die Antwort von Jens Spahn folgte per E-Mail, er verwies auf das Gesundheitsministerium in Rheinland Pfalz. Die Politiker müssen jetzt schnell handeln. Die 22. Millionen Fördermittel müssen für den Weiterbetrieb und Gehälter des Krankenhauses freigegeben werden und mit einer neuen gemeinnützigen Betreibergesellschaft muss versucht werden das Krankenhaus in den nächsten Jahren wenigstens zur schwarzen Null zu führen, denn im Unterschied zu Marienhaus GmbH muss eine gemeinnützige GmbH kein Profit erwirtschaften. Das wäre eine tolle Möglichkeit wenigstens das Krankenhaus in Oberwesel für den normalen Krankenhausbetrieb wieder zu öffnen. Wir appelieren an das RLP Gesundheitsministerium die Gelder aus dem Strukturfonds freizugeben, an die Marienhaus GmbH die Anteile an die PixelHELPER Foundation zu übertragen und die Mitarbeiter aus dem Krankenhaus Oberwesel zu retten. Damit wir in Zukunft Krankenhaus & Altersheim nebeneinander betreiben können für eine bessere Grundversorgung. Auch ist die Regierung von Rheinland Pfalz verpflichtet mit Blick auf die Touristen die hier am Mittelrhein zu Besuch sind in Oberwesel ein Krankenhaus zu betreiben, wir hoffen auf das einlenken der Politiker. Auf das Kaufangebot per E-Mail an den Unternehmenssprecher Frieling der Marienhaus GmbH wurde bis jetzt nicht reagiert. Wir gehen aber davon aus das genauso wie das Deutsche Rote Kreuz, dem man die Übergabe der 55% Anteile angeboten hatte, ist die Marienhaus GmbH auch bereit uns die 55% Anteile für einen Euro anzubieten. Wenn die Übernahme der Anteile nicht klappt, haben wir es wenigstens versucht die sinnlose Schließung von Krankenhäusern zu verhindern.

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